News, Wirtschaftspolitik, zAufi

In Dresden weitere Gewerbesteuer-Einbrüche absehbar

Braucht die EU einen eigenen Finanzminister mit eigenem Haushalt? Frankreich ist dafür, Deutschland eher dagegen, Foto: Heiko Weckbrodt

Foto: Heiko Weckbrodt

Reduktion auch im zweiten Halbjahr erwartet

Dresden, 16. September 2020. Die Wirtschaftsförderung Dresden erwartet wegen der Corona-Folgen weitere Einnahmeverluste für die Stadt. „Ich gehe von einer Reduktion der Gewerbesteuern auch im zweiten Halbjahr aus“, schätzte Amtsleiter Robert Franke ein.

Im ersten Halbjahr flossen bereits 17 Prozent weniger

Im ersten Halbjahr 2020 hatte die Kommune nur 131 Millionen Euro Gewerbesteuern eingenommen. Das waren 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Insgesamt hatte Dresden im Jahr 2019 rund 298 Millionen Euro Gewerbesteuern brutto verbucht. Das waren allerdings schon spürbar weniger Steuern als 2018 (305 Millionen Euro) beziehungsweise 2017, als diese Steuerquelle sogar 348 Millionen Euro einbrachte – wobei da auch einmalige Nachzahlungen eingepreist waren.

Corona kam zu Konjunkturflaute und Autoindustrie-Transformation

Insofern lassen sich die jüngsten Steuereinbrüche zwar überwiegend durch pandemische Effekte erklären, aber eben auch durch die ohnehin abflauende Konjunkturlage, die Dresden schon vor der Seuche ausbreitete, sowie die Transformationsprozesse in der deutschen Autoindustrie. Die Ausgangssperre, ausbleibende Kunden, stornierte Aufträge und gestörte Lieferketten trafen dann besonders hart kleine Unternehmen in der Gastronomie, im Handel, in der Kreativwirtschaft, Blumenläden genauso wie Schumacher. In der Industrie war und ist das Bild divers: Einerseits musste die Manufaktur von Volkswagen zeitweise die Elektroauto-Produktion stoppen. Andererseits habe die Krise die Dresdner Mikroelektronik und einige andere Industriezweige nicht ganz so hart getroffen, meint Franke.

Wirte müssen vorerst keine Gebühr für Außengastronomie zahlen

Um dem Abschwung gegenzusteuern, setzte die Stadt nach Ende der Ausgangssperre unter anderem die Sondernutzungsgebühr für Restaurant-Außenplätze auf null. Außerdem dürfen sich die Wirte mit ihren Tischen und Stühlen vorerst weiter vor ihren Lokalen ausbreiten als vorher üblich, berichtete der Amtsleiter. Zudem gestattete die Kommune schnell aufgestellte Verkaufsbuden, neudeutsch „Popup-Shops“ genannt. „Wir hatten da beispielsweise einen Unternehmer, der wollte einen Hefekloß-Laden eröffnen“, erzählt Franke. „Dann kam Corona und die Eröffnung kam nicht zustande.“ Daraufhin habe die Stadt dem Mann gestattet, kurzfristig eine gelbe Hefekloß-Hütte in der Neustadt aufzubauen.

Direktvermarkter sollen mehr Chancen bekommen

Des Weiteren will Franke, der auch für das Marktwesen zuständig ist, mehr Direktvertriebs-Möglichkeiten für Bauern, Gärtner und andere Lebensmittelanbieter aus dem Umland aufbauen. Deshalb war kürzlich bereits ein neuer Wochenmarkt am umgestalteten Wasaplatz gestartet. Nun richten Arbeiter den Böhnischplatz so her, dass er einen Wochenmarkt für die Johannstadt aufnehmen kann. „Eventuell wollen wir danach auch einen Wochenmarkt in Löbtau schaffen“, kündigte Franke an.

Autor: Heiko Weckbrodt

Quellen: WFD-LHD, Oiger-Archiv

Zum Weiterlesen:

Grüner Agrarminister will mehr regionale Versorgungsketten in Sachsen