Dresden, 10. März 2019. Die Mittelstandsvereinigung (MIT) der CDU in Sachsen fordert einen Digitalminister für den Freistaat. Das hat der MIT- Landesvorsitzende Markus Reichel heute mitgeteilt.

Ziel: Globaler digitaler Champion aus Sachsen

„Digitalisierung ist mehr als Breitbandausbau“, betonte Reichel. „Die Herausforderungen liegen vielmehr in einer gekonnten Digitalisierung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen und der damit einhergehenden besseren Verbindung von Stadt und Land.“ Nur so könne es gelingen „einen der nächsten digitalen globalen Champions“ in Sachsen hervorzubringen.

Sachsen hinkt hinterher

Sachsen hat zwar in jüngster Zeit etwas aufgeholt, gehört aber im Deutschland immer noch zu den digitalen Nachzüglern, wenn man die Breitbandverfügbarkeit, aber auch die stationäre und mobile Internetnutzung vergleicht. So war es laut Bundes-Breitband-Atlas Mitte 2018 nur für 70,8 Prozent Haushalte zumindest prinzipiell möglich, einen Internetanschluss mit mindestens 50 Megabit je Sekunde zu bestellen und zu nutzen. Und in der sächsischen Landesregierung gibt es mit Stefan Brangs bisher nur einen Digital-Beauftragten im Range eines Staatssekretärs.

MIT: Breitbandausbau ist unzureichend koordiniert

Die Koordinierung des Breitbandausbaus zwischen Kommunen, Landkreisen und Land sei immer noch völlig unzureichend, schätzte die MIT-Vertreter ein. Hier könne ein Minister eher Lösungen aus einem Guss organisieren. Der solle auch überprüfen, ob sich die Gesetze mit Internetbezug wie beispielsweise die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gründerfreundlicher gestalten lassen.

Autor: hw

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