Alle Artikel mit dem Schlagwort: Gesetz

Googles "Self-Driving Car" (auch Roboterauto genannt). Foto: Google

Deutsche glauben an autonome Auto-Zukunft

Heute debattiert Bundestag über Gesetzesänderungen für computergesteuerte Autos Berlin, 10. März 2017. Über die Hälfte der Deutschen glaubt, dass in 30 Jahren nur noch autonome Autos zugelassen werden – also Fahrzeuge, die durch Computer-Autopiloten gesteuert werden un nicht durch Menschen. Jeder Zehnte erwartet sogar, dass es bereits in zehn Jahren soweit ist, teilte der deutsche Digitalbranchen-Verband „Bitkom“ in Berlin mit, der sich dabei auf eine Umfrage unter 1006 Deutschen stützt. Heute debattiert Bundestag über Gesetzesänderungen für computergesteuerte Autos Berlin, 10. März 2017. Über die Hälfte der Deutschen glaubt, dass in 30 Jahren nur noch autonome Autos zugelassen werden – also…






Ökoenergie-Lobby fürchtet Aus für Energiewende in Sachsen

Verbände kritisieren geplante Abstandsregel für Windparks Dresden, 11. Juli 2013: Mehrere Verbände haben gegen die eine von Sachsen und Bayern angestrebte neue Abstandsregel kritisiert, laut der neue Windkraftanlagen mindestens zehnmal soviel Abstand zum nächsten Wohnhaus haben müssen wie sie hoch sind. „Hier geht es ganz klar nicht um die Vorbehalte der Bevölkerung gegenüber Windkraftanlagen in der Nachbarschaft“, warnte Wolfgang Daniels, Präsident der „Vereinigung zur Förderung Erneuerbarer Energien“ (VEE Sachsen), “sondern um das Aus für die Energiewende in Sachsen an sich“. Verbände kritisieren geplante Abstandsregel für Windparks Dresden, 11. Juli 2013: Mehrere Verbände haben gegen die eine von Sachsen und Bayern angestrebte neue Abstandsregel kritisiert, laut der neue Windkraftanlagen mindestens zehnmal…






Bundesrat winkt eRegierung durch

Berlin, 7. Juni 2013: Der Bundesrat hat heute das E-Gouvernment-Gesetz genehmigt und damit den Weg frei gemacht, dass die Deutschen ab August mehr Behördengänge elektronisch von daheim aus erledigen können. Insbesondere ist neben dem eher unbeliebten de-MailVerfahren auch der elektronische Personalausweis ausdrücklich als Weg benannt, über den sich Bürger Rechtssicher aus der Ferne bei Verwaltungsvorgängen ausweisen können. Berlin, 7. Juni 2013: Der Bundesrat hat heute das E-Gouvernment-Gesetz genehmigt und damit den Weg frei gemacht, dass die Deutschen ab August mehr Behördengänge elektronisch von daheim aus erledigen können….






Gesetzentwurf: Bibliothek SLUB wird ab 2014 Staatsbetrieb

Dresden, 20. März 2013: Das sächsische Kabinett hat nun einen Gesetzentwurf gebilligt, laut dem die Sächsische Landes- und Uni-Bibliothek SLUB in Dresden im Januar 2014 in einen Staatsbetrieb umgewandelt werden soll. Die SUB habe sich von einer klassischen Lese-Bibliothek hin zu einem vernetzten Wissens- und Digitalisierungszentrum gewandelt und benötige mehr eigenverantwortlichen betriebswirtschaftlichen Spielraum, begründete das Wissenschaftsministerium den Entwurf, über den letztlich der Landtag befinden muss. Dresden, 20. März 2013: Das sächsische Kabinett hat nun einen Gesetzentwurf gebilligt, laut dem die Sächsische Landes- und Uni-Bibliothek SLUB in Dresden im Januar 2014 in einen Staatsbetrieb umgewandelt werden…






Bundestag beschließt umstrittenes Leistungsschutzrecht

Vage Snippet-Reglung soll Konfrontation mit Google entschärfen Berlin, 1. März 2013: Der Bundestag hat heute das umstrittene Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverlage in einer abgeschwächten Form beschlossen. Demnach dürfen Suchmaschinen höchsten „einzelne Worte oder kleinste Textausschnitte“ aus Presseartikel als Anrisse in ihrer Trefferliste wiedergeben, wenn sie keine Genehmigung des Verlages haben. Die bisherigen „Snippets“ von Google News wurden aber anscheinend davon ausgenommen, ebenso Blogs. Die genaue Auslegung der zulässigen Zitatlänge will der Gesetzgeber offensichtlich den Gerichten überlassen. Vage Snippet-Reglung soll Konfrontation mit Google entschärfen Berlin, 1. März 2013: Der Bundestag hat heute das umstrittene Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverlage in einer abgeschwächten Form beschlossen. Demnach dürfen Suchmaschinen höchsten…






Hightech-Verband Bitkom gegen Leistungsschutzrecht

Berlin, 29. November 2012: Der Bundestag wird voraussichtlich heute am späten Abend über das umstrittene neue „Leistungsschutzrecht“ entscheiden, das Nachrichten-Weiterverbreiter („News-Aggregatoren“) im Internet wie etwa „Google News“ dazu verpflichten soll, für Kurzzitate („Snippets“) von redaktionell erstellten Nachrichten der Pressehäuser Entgelte zu zahlen. Insbesondere der US-amerikanische Internetkonzern „Google“, auf den das Gesetz vor allem zielt, wehrt sich mit Händen, Füßen und Kampagnen gegen diesen Plan der Bundesregierung – und der deutsche Hightech-Verband „Bitkom“ hat sich an Googles Seite gestellt: „Das Leistungsschutzrecht kann dazu führen, dass Informationen im Web schwerer oder gar nicht mehr auffindbar sind“, warnte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Berlin, 29. November 2012: Der Bundestag wird voraussichtlich heute am späten Abend über das umstrittene neue „Leistungsschutzrecht“ entscheiden, das Nachrichten-Weiterverbreiter („News-Aggregatoren“) im Internet wie etwa „Google News“ dazu verpflichten soll,…






Google startet Kampagne gegen Leistungschutzrecht

Mountain View/Berlin, 27. November 2012: Der Internetkonzern „Google“ hat heute eine Kampagne „Verteidige dein Netz!“ gegen das geplante deutsche „Leistungsschutzrecht“ gestartet. Der Suchmaschinen-Betreiber fordert auf seiner Startseite und im Kontaktnetzwerk „Google+“ die Nutzer auf, Druck auf ihre Abgeordneten auszuüben, damit diese den Gesetzentwurf kippen. Mountain View/Berlin, 27. November 2012: Der Internetkonzern „Google“ hat heute eine Kampagne „Verteidige dein Netz!“ gegen das geplante deutsche „Leistungsschutzrecht“ gestartet. Der Suchmaschinen-Betreiber fordert auf seiner Startseite und im Kontaktnetzwerk…






Verband: Druck der Straße wird Meldedatenverkauf kippen

Berlin, 9.7.2012: Der Hightech-Verband „Bitkom“ rechnet damit, dass das neue Meldegesetz, das wegen des Adresshandels der Behörden in die Kritik geraten war, ein ähnliches Schicksal wie der Urheberrechts-Novelle ACTA droht. „Nach Acta dürfte dies innerhalb kürzester Zeit der zweite Fall werden, wo der Druck der Straße ein Gesetz kippt“, schätzte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder ein. „Aus den jüngsten Diskussionen um Themen rund um den Datenschutz in der digitalen Welt hätte der Bundestag gelernt haben sollen. Die Zeiten sind vorbei, in denen einschlägige Gesetzesvorhaben im Hauruck-Verfahren durch das Parlament getrieben werden können.“ Berlin, 9.7.2012: Der Hightech-Verband „Bitkom“ rechnet damit, dass das neue Meldegesetz, das wegen des Adresshandels der Behörden in die Kritik geraten war, ein ähnliches Schicksal wie der Urheberrechts-Novelle ACTA droht….






„Schnarri“ plant Gesetzespaket gegen Abmahn-Unwesen im Internet

Berlin, 2.1.2012: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will demnächst mit einem neuen Gesetzespaket gegen das Abmahn-Unwesen und Kostenfallen im Internet vorgehen. Der Hightech-Wirtschaftsverband Bitkom begrüßte den ministeriellen Vorstoß: „Dem massenhaften Abmahn-Missbrauch muss Einhalt geboten werden“, sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf in Berlin. Berlin, 2.1.2012: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will demnächst mit einem neuen Gesetzespaket gegen das Abmahn-Unwesen und Kostenfallen im Internet vorgehen. Der Hightech-Wirtschaftsverband Bitkom begrüßte den ministeriellen Vorstoß: „Dem massenhaften Abmahn-Missbrauch…






Hightechfirmen wollen Frauenquote erhöhen – jetzt fehlen nur noch die Frauen

Berlin, 4.12.2011: Bis 2020 soll der Frauenanteil im Hightechsektor um zwei Drittel auf 25 Prozent steigen. Im Top-Management haben dort Frauen bisher einen Anteil von drei Prozent, dieser soll auf knapp 17 Prozent steigen. Diese Ziele haben sich laut einer Umfrage des Verbandes „Bitkom“ die Unternehmen in der informationstechnologischen und Kommunikations-Branche (ITK) gesetzt. Dahinter stehen vor allem wirtschaftliche und personelle Erwägungen. Ob diese Pläne allerdings realisierbar sind, ist fraglich, da derzeit noch zu wenige junge Frauen ITK-Berufe erlernen oder studieren. Berlin, 4.12.2011: Bis 2020 soll der Frauenanteil im Hightechsektor um zwei Drittel auf 25 Prozent steigen. Im Top-Management haben dort Frauen bisher einen Anteil von drei Prozent, dieser soll auf…