Digitalminister verspricht neues Breitband-Programm für 2023
Nach Kritik am Förderstopp ist Anschlusslösungen avisiert
Berlin/Dresden, 22. Oktober 2022. Nach dem abrupten – und auch in Sachsen stark kritisierten – Förderende für schnelle Internetleitungen in den Regionen hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ein Anschlussprogramm für 2023 versprochen. „Die Förderung des Breitbandausbaus wird in jedem Fall im kommenden Jahr fortgeführt werden“, kündigte Pressesprecher Bastian Pauly auf Oiger-Anfrage. „Da das aktuelle Förderprogramm bis Ende des Jahres befristet ist, bereitet die Bundesregierung zurzeit ein Nachfolgeprogramm vor. Sie wird in Kürze die Gespräche dazu mit den Ländern, Kommunen und der TK-Wirtschaft aufnehmen.“
Programm sollte „graue Flecken“ ausradieren
Hintergrund: In dieser Woche hatte Bundes-Digitalminister Volker Wissing (FDP) den Länder- und Kommunalvertretern eröffnet, für das bisherige Breitband-Programm keine Anträge mehr anzunehmen, da die „im Haushalt für das laufende Jahr bereit gestellten Mittel in Höhe von gut drei Milliarden Euro zu diesem Zeitpunkt ausgeschöpft waren“, wie das Ministerium erklärte. Die Nachfrage sei groß gewesen: „Das Programm sich seit dem Programmstart außerordentlich dynamisch entwickelt.“
Mit der Richtlinie hatte der Bund zuvor Kommunen bezuschusst, die sogenannte „graue Flecken“ ausradieren wollen. Das heißt: Die Gemeinden konnten überall dort, wo das Internet besonders lahm oder gar nicht anliegt, subventioniert Glasfasern verlegen lassen, um Ladegeschwindigkeiten von 100 Megabit je Sekunde (Mbs) oder mehr möglich zu machen.
Das plötzliche Ende des Programms war auch in Sachsen auf heftige Kritik gestoßen. So hatten das sächsische Wirtschaftsministerium, die IHK Dresden und die Landtags-Grünen Anschlusslösungen gefordert.
Wieviel Geld in der Topf kommt, ist noch unklar
Ob das geplante Nachfolgeprogramm mehr Geld als der nun ausgeschöpfte Fördertopf haben wird, ist noch unklar. „Die Verhandlungen zur finanziellen Ausstattung der Breitbandförderung im nächsten Bundeshaushalt sind noch nicht abgeschlossen“, erklärte Pauly.
Autor: Heiko Weckbrodt
Quelle: BMDV, Oiger-Archiv
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