Alle Artikel mit dem Schlagwort: Meinungsfreiheit

Vietnam hat die Internetzensur verschärft. Foto (bearbeitet): Heiko Weckbrodt

Kritik an EU-„Medienfreiheitsgesetz“: Aus Regulierung entsteht keine Freiheit

Veröffentlicht von Heiko Weckbrodt

Verbände BDZV und MVFP warnen vor Angriff auf Pressefreiheit durch EU-Kommission Berlin/Brüssel, 16. Dezember 2023. Als Schritt hin zu Zensur und weniger Pressefreiheit haben Medienverbände den nun vorgelegten Trilog-Entwurf für ein sogenannte „Medienfreiheitsgesetz“ der EU kritisiert. „Aus Medienregulierung ist noch nie mehr Medienfreiheit entstanden“, warnten der „Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger“ (BDZV) und der „Medienverband der freien Presse“ (MVFP) in Berlin.

Das Hauptquartier der EU im Berlaymont-Gebäude in Brüssel. Foto: EU-Presseservice

Kritik an geplantem EU-Pressegesetz

Veröffentlicht von Heiko Weckbrodt

Über 400 Verlage und Zeitungen senden offenen Protest-Brief nach Brüssel Berlin, 27. Juni 2023. „Ernsthafte Bedenken“ gegen das von der EU-Kommission geplante „Europäische Medienfreiheitsgesetz“ („European Media Freedom Act“ = Emfa) haben über 400 Verlage, Zeitungen, Zeitschriften und Verbände aus Deutschland heute in einem offenen Brief vorgebracht. Anders als es der Name verspricht, schränke der Gesetzentwurf in seiner derzeitigen Fassung die Pressefreiheit eher ein als sie zu fördern.

Umschlagbild von "Ein deutsches Gefängnis im 21. Jahrhundert", Notschriftenverlag

Vom Wegsperren allein wird nichts besser

Veröffentlicht von Redaktion

Das Buch „Ein deutsches Gefängnis im 21. Jahrhundert“ bietet einen unverstellten Blick auf das Leben im Gefängnis Dresden, 20. Dezember 2021. Weihnachten im Gefängnis ist bitter. Daran ändern auch die süßen Gaben nichts, die dann zeitgemäß durch das Brett, das ist die Luke an der Zellentür, gereicht werden. Da bleibt nur die Hoffnung auf einen genehmigten kurzen Ausgang in die Stadt, auf die Chance, endlich in den Offenen Vollzug zu kommen oder auf eine baldige, gar vorzeitige Entlassung. So etwas steht auf den Wunschzetteln, wenn man im Hammerweg 30 wohnt. Über das Leben, über den Alltag in dem Gefängnis im Dresdner Norden berichtet eine ganz besondere Zeitung: „Der Riegel“ ist die einzige deutsche Gefangenenzeitung, die unabhängig und unzensiert, und das seit über 20 Jahren, in der Justizvollzugsanstalt Dresden erscheint. Eine Auswahl der darin publizierten Geschichten ist im Buch „Ein deutsches Gefängnis im 21. Jahrhundert“ zu finden, das nun in 2. Auflage im radebeuler Notschriftenverlag erschienen ist.