Pegida-Demo und Gegendemo am 1. Dezember 2014. Foto: Heiko Weckbrodt
Kriminalämter warnen vor geplantem Mordanschlag
Dresden, 18. Januar 2015: Die Polizei hat die morgige Pegida-Kundgebung und alle andere Demos am Montag in Dresden wegen Terrorgefahr untersagt. Das geht aus einer sogenannten „Allgemeinverfügung“ hervor, die der Dresdner Polizeipräsident Dieter Kroll heute Mittag verbreitet hat. Laut Kroll haben Bundes- und Landeskriminalamt (LKA und BKA) der Polizeidirektion konkrete Anschlagswarnungen weitergeleitet. Demnach haben mutmaßlich arabische Attentäter geplant, sich in die Menge zu mischen und einen der Pegida-Organisatoren zu ermorden.
Mutmaßlich arabische Quelle
Dieter Kroll. Foto: PD Dresden
„Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus“, betonte Kroll in einer schriftlichen Mitteilung. Der Anschlags-Aufruf ähnele einer Kurznachricht, die über den Internetdienst „Twitter“ verbreitet wurde und in der auf Arabisch die sogenannten „Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) als „Feindin des Islam“ bezeichnet wurde.
Polizei hat nicht genug Leute
Zuvor hatte bereits der „Spiegel“ berichtet, dass französische und belgische Sicherheitsdienste konkrete Anhaltspunkte hätten, dass ein Anschlag auf den Hauptbahnhof geplant sei. Andererseits hatte Kroll und andere Polizisten bereits in den vergangenen Jahren zugegeben, dass die Polizei bald mit der Aufgabe personell überfordert sei, die Lage bei Pegida-Demos und Gegen-Demos noch im Griff zu behalten. Die Pegida-Organisatoren haben über das Internet-Kontaktnetzwerk „Facebook“ inzwischen ihre Anhänger aufgerufen, zu Hause zu bleiben.
Die Liberalen im Dresdner Stadtrat nannten die Absage in einer ersten Reaktion „demokratisch gesehen in höchstem Maße beunruhigend“. „Mord- und Gewaltdrohungen sind am Ende doch nur Wasser auf die Mühlen derjenigen, die Hass predigen und die Gesellschaft spalten wollen“, kommentierte Stadtrat Jens Genschmar (FDP). Autor: Heiko Weckbrodt
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