Alle Artikel mit dem Schlagwort: Klage

Vor allem die modernen 300-mm-Fabriken von TSMC sind stark ausgelastet. Foto: TSMC

TSMC antwortet mit Klagen gegen Globalfoundries Dresden

Chipfabriken sollen illegal taiwanesische Technologien genutzt haben Hsinchu/Dresden, 1. Oktober 2019. TSMC hat Globalfoundries (GF) Dresden und Singapur wegen Patentrechts-Verletzungen verklagt. Das teilte der weltweit größte Halbleiter-Auftragsfertiger aus Hsinchu in der Nacht zu heute mit. Er antwortet damit auf ganz ähnliche Klagen, die GF zuvor gegen TSMC eingereicht hatte.

Der Großkunde "Deutsche See" klagt wegen der Abgas-Manipulationen gegen Volkswagen. Foto: deutsche See GmbH

Abgasskandal: Deutsche See klagt gegen Volkswagen

Fischverarbeiter werfen VW wegen Diesel-Manipulationen arglistige Täuschung vor Bremerhaven, 5. Februar 2017. Der Abgas-Skandal zieht für Volkswagen immer weitere Kreise: Die „Deutsche See GmbH“ aus Bremerhaven hat nun beim Landgericht Braunschweig eine Millionenklage gegen VW wegen der Abgas-Manipulationen an Diesel-Fahrzeugen angestrengt. Das Fischverarbeitungs-Unternehmen klagt wegen „arglistiger Täuschung“ gegen den Auto-Konzern.

Nach BGH-Urteil: Kanzlei entwirft „kindgerechte“ Anti-Piraten-Belehrung

Köln, 16. November 2012: Die Anwaltskanzlei „Wilde Beuger Solmecke“ hat angekündigt, ein „kindgerechtes“ Belehrungsformular für angehende Software-Piraten zu entwerfen, das Eltern künftig helfen könnte, Urheberrechts-Klagen von Abmahn-Anwälten der Musik-, Film- und Softwareindustrie abzuschmettern. Das kündigte der auf Internetrecht spezialisierte Kölner Anwalt Christian Solmecke an. Hintergrund: Seine Kanzlei hatte gestern ein Präzendens-Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12) erwirkt, laut dem Eltern für illegale Internetaktivitäten ihrer Kinder nicht zwingend haften, wenn sie diese ausreichend über die Schändlichkeit von Urheberrechtsverletzungen belehrt haben.

Dumping-Vorwurf: 20 Solarfirmen fordern von EU Strafzölle gegen China

Brüssel, 26.7.2012: 20 europäische Photovoltaik-Unternehmen haben sich in Brüssel zu einer Industrieinitiative “EU ProSun” zusammengeschlossen und eine Anti-Dumping-Klage gegen Chinas Solarexporte eingereicht – ähnlich, wie es die deutsche “Solarworld” kürzlich erfolgreich in den USA durchexzerziert hatte. “Wir sind technologisch führend, werden aber im eigenen Markt geschlagen durch illegales Preisdumping Chinas”, schimpfte “EU ProSun”-Sprecher Milan Nitzschke.  “Die Preise für Solarstrommodule aus China liegen dabei weit unter den Herstellungskosten in China.“ Die europäischen Solarfirmen wollen daher EU-Strafzölle gegen die Chinesen durchsetzen.

Bitkom: Deutschland sollte Vorratsdatenspeicherung nicht übers Knie brechen

Berlin, 31.5.2012: Trotz einer Klagedrohung der EU-Kommission sollte die Bundesregierung keine überstürzten Neuregelungen für die umstrittene Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten übers Knie brechen, sondern vielmehr “ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vereinbarkeit der Vorratsdatenspeicherung mit bestimmten Grundrechten abwarten”. Das hat der deutsche Hightech-Verband “Bitkom” heute in Berlin gefordert.

“Mondtarife” für USB-Sticks: Bitkom geht Rechtsweg gegen neue Urheberrechts-Abgabe

Berlin, 25.5.2012: Der Hightech-Verband “Bitkom” hat die Verteuerung von USB-Stick und Speicherkarten zum 1. Juli 2012 infolge deutlich erhöhter Urheberrecht-Abgaben scharf kritisiert. „Die neue Forderung der ZPÜ könnte zahlreiche USB-Sticks um bis zu 30 Prozent verteuern“, kritisiert Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.  „Diese Mondtarife stehen in keinem Verhältnis zum Verkaufspreis.” Der Verband wolle daher vor einer Schiedsstelle gerichtlich gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaften vorgehen.

“Handelskrieg”: Solarworld erwägt Anti-Dumping-Klage gegen China bei der EU

Bonn, 5.12.2011: Solarworld-Chef Frank Asbeck erwägt eine Anti-Dumping-Klage gegen chinesische Solarzellhersteller bei der EU. Das teilte das in Bonn ansässige Unternehmen, das einen Großteil seiner Solarzell- und -modulefabriken in Freiberg betreibt, mit. Asbeck sprach von einem “Handelskrieg” der Chinesen, die mit subventionierten Produkten die europäischen und amerikanischen Solarfirmen aus dem Markt zu drängen versuchen würden.