Abb.: Uni Stanford
Sachsen unterstützen Online-Petition
Dresden/Berlin/Aachen, 15. Februar 2018. „Silicon Saxony“ plädiert dafür, ein Bundesdigitalministerium zu schaffen. Mit dieser Forderung hat sich der sächsische Hightech-Wirtschaftsverband einer Online-Petition des „Bundesverbands Deutsche Startups“ angeschlossen. Auch der „Bundesverband IT-Mittelstand“ (BITMi) aus Aachen unterstützt die Eingabe.
Esser: Digitalisierung ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit
„Mikroelektronik ist die Basistechnologie, um die digitale Transformation zu bewältigen, damit Deutschlands Leitindustrien wettbewerbsfähig bleiben“, betonte Silicon-Saxony-Präsident Heinz Martin Esser in Dresden. „Wir unterstützen jede Initiative auf Bundesebene, die das Thema Digitalisierung als eine der größten Herausforderungen unserer Zeit vorantreibt.“ Die bisherige Verteilung der Digitalisierungsaufgaben auf mehrere Ministerien habe sich nicht bewährt.
BITMi-Präsident: Deutschland verschläft seine Zukunft
Ähnlich äußerte sich BITMi-Präsident Oliver: „Sofern die Ressortverteilung weiterhin eine wirksame zentrale Koordination der Digitalpolitik ignoriert, werden wir im internationalen Vergleich bei der Digitalisierung weiter zurückfallen“, warnte er. „Deutschland verschläft so seine Zukunft.“
Die Online-Petition
Der „Bundesverband Deutsche Startups“ aus Berlin hatte am 14. Februar 2018 auf der Internetseite digitalministerium.org eine Online-Petition gestartet, nachdem die Eckpunkte des neuen Groko-Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD bekannt geworden waren. Darin heißt es:
„Die Digitalisierung ist die größte Veränderung der Gegenwart. Dieser Veränderung kann man nicht erfolgreich begegnen, indem man nichts ändert. Trotz schlechter Erfahrungen aus den vergangenen vier Jahren plant die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD ein ‚Weiter so‘ und stellt keinen Minister für Digitales… Unsere Schulen und Universitäten stecken in der Kreidezeit fest, Staat und Verwaltung arbeiten analog. Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur fehlen wirksame Impulse und die Wirtschaft findet keine international wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen vor. Darunter leidet bereits heute die Innovationskraft. Wir drohen endgültig den Anschluss zu verlieren, mit fatalen Folgen für Arbeit, Wohlstand und sozialen Frieden…
Wir fordern die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf, die Digitalisierung mit einer festen Verantwortlichkeit innerhalb der neuen Bundesregierung organisatorisch zu verankern und eine/n Digitalminister/in zu ernennen.“
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