Forscher sehen Umverteilung von Wirtschafts- zu „weichen“ Subventionen
Kiel, 23. Juli 2015. In Deutschland sind im vergangenen Jahr rund 158,1 Milliarden Euro Subventionen durch Bund, Länder, Gemeinden, EU und andere staatsnahe Stellen geflossen. Das hat das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel errechnet. Damit verharre das staatliche Beihilfevolumen im Jahresvergleich auf hohem Niveau, betonten die Forscher.
Mehr Zuwendungen für Kitas
Zu beobachten sei aber eine Umverteilung des Subventions-Kuchens: So gehen die klassischen direkten Subventionen an die Wirtschaft (Beispiel: Investitionsbeihilfen, Kohle-Subventionen) eher zurück, während „weiche“ Subventionen steigen – zum Beispiel durch den Ausbau des Kita-Netzes und die damit verbundenen Zuwendungen der öffentlichen Hand.
Forscher: Subventionspolitik schädigt Leistungsanreize
„Für diese neu eingeführten oder ausgeweiteten Leistungen mag es gute Gründe geben, es ist allerdings versäumt worden, Subventionen an anderer Stelle entsprechend zu kürzen“, schätzte IfW-Studienautor Claus-Friedrich Laaser ein. „Die Subventionspolitik wirkt hemmend auf das Wirtschaftswachstum, da sie tendenziell eine Umverteilung von Mitteln von strukturstarken auf strukturschwache Sektoren bewirkt und die Leistungs- und Investitionsanreize schädigt“, ergänzte Henning Klodt, Leiter des Zentrums Wirtschaftspolitik des IfW.
Hinweis: Die Subventionens-Berechnungen des IfW weisen höhere Werte aus als die Statistiken der Bundesregierung, da sie mehr Leistungen einbeziehen (u.a. Steuervergünstigungen, kostenlose CO2-Zertifikate für die Wirtschaft, Zuschüsse an Kitas, Krankenhäuser und Museen etc.)
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