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Dresden will Steuerbescheide per DE-Mail versenden

Die Stadtverwaltung und die Telekom rühren eifrig die Werbetrommel für das elektronische Rathaus via DE-Mail. Abb. (bearbeitet): BSF

Die Stadtverwaltung und die Telekom rühren eifrig die Werbetrommel für das elektronische Rathaus via DE-Mail. Abb. (bearbeitet): BSF

Neue Pilotprojekte mit Wirtschaftsprüfer-Netzwerk KPMG geplant

Dresden, 21. März 2015: Viele Unternehmen und Institutionen in Dresden sollen in Zukunft Bescheide über Steuern, Abfallgebühren und andere amtliche Schreiben elektronisch per DE-Mail bekommen. Damit wollen die städtischen Informationstechnologen (IT) die – bisher immer noch vergleichsweise schwache – DE-Mail-Nutzung in der „DE-Mail-City Dresden“ ausbauen. Über diese Pläne informierte nun Michael Breidung, der Chef des kommunalen IT-Eigenbetriebes, auf Oiger-Anfrage.

Resonanz auf eRathaus per DE-Mail in Pilotstadt Dresden bisher eher schwach

Michael Breidung. Foto: TUD, privat

Michael Breidung. Foto: TUD, privat

Wieviele DE-Mails genau seit dem Start des Pilotprojektes im vergangenen Sommer tatsächlich ausgetauscht wurden, teilte Breidung nicht mit – darüber führe man keine belastbare Statistik. Allerdings sei davon auszugehen, dass „seit Freischaltung des DE-Mail Zugangs DE-Mails im dreistelligen Bereich ausgetauscht“ wurden“, sprich: mindestens 100, maximal 999. Laut Telekom-Angaben wiederum wurden seitdem in der sächsischen Landeshauptstadt reichlich 10.000 neue private Nutzer für das DE-Mail-System registriert. Damit wollten etwa 2,2 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Dresden eine DE-Mail-Adresse haben. Das ist ohnehin keine allzu hohe Quote. Zudem muss man bedenken, dass Stadt, Telekom und Centrum-Galerie für Neunutzer zum Projektstart Einkaufsgutscheine versprochen hatten, was die Vermutung nahelegt, dass einige der rund 10.000 DE-Mail-Adressbesitzer nur darauf aus waren, den elektronischen Behördenverkehr aber nicht praktisch nutzen.

IT-Eigenbetrieb: Ist eben ein Pilotprojekt

Allerdings betont Breidung zur Interpretation dieser eher schwachen Resonanz, „dass Dresden eine Vorreiterrolle in diesem Zugang einnimmt, dass heißt, eine der wenigen Institutionen deutschlandweit ist, die als DE-Mail Kommunikationspartner bislang zur Verfügung standen und neben dem DE-Mail Konto des Bürgers auch ein Anlass vorhanden sein muss, die Verwaltung in Schriftform zu kontaktieren“. Laut dem IT-Eigenbetriebschef können inzwischen „alle Formulare und schriftlich beantragbaren Dienstleistungen der Landeshauptstadt Dresden per DE-Mail eingereicht werden“.

Werbevideo der Telekom für DE-Mail-City Dresden:

Bald auch Abfallbescheide per DE-Mails

Im nächsten Schritt will die Stadtverwaltung nun sogenannte „Outbonding“-Anwendungen für DE-Mails testen, also den Versand von DE-Mails ohne konkreten Antrag auf der Empfängerseite. Konkret plant der Eigenbetrieb gemeinsam mit dem Wirtschaftsprüfer-Netzwerk „KPMG“ ein Pilotprojekt, in dessen Zuge Steuerbescheide an Unternehmen per DE-Mail rechtsverbindlich elektronisch versendet werden sollen. Möglicherweise sollen auch Abfallbescheide und Ordnungsamts-Informationen an die Wirtschaftskammern demnächst auf diesem Wege verschickt werden.

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DE-Mail soll verschlüsseltes eGouvernment mit digitaler Unterschrift verbinden

Zur Vorgeschichte: Die Deutsche Telekom und die Stadtverwaltung hatten Dresden im Sommer 2014 zur „DE-Mail-City“ erklärt, hier sollen erstmals in breitem Umfang die Möglichkeiten des digitalen Verkehrs zwischen Behörden, Bürgern und Unternehmen („eGouvernment“) vorexerziert werden. Als Basis dienen dabei spezielle E-Mails, für die nur zertifizierte Betreibern wie Telekom, 1&1 (GMX, Web.de) oder Francotyp-Postalia E-Mail-Adressen an Bürger, Unternehmen und Institutionen ausgeben dürfen. Diese DE-Mails werden verschlüsselt (mit einer Option für eine echte End-zu-End-Verschlüsselung) und dienen gleichzeitig als digitale Unterschrift.

Die Telekom gehört zu den zertifizierten DE-Mail-Anbietern. Sie hält das System für sicher. Abb.: Dt. Telekom

Die Telekom gehört zu den zertifizierten DE-Mail-Anbietern. Sie hält das System für sicher. Abb.: Dt. Telekom

Kritiker halten DE-Mail nicht für sicher

Das DE-Mail-System ist aber umstritten: Einige Kritiker – zum Beispiel von den Piraten oder vom Chaos-Computer-Club – halten diese Technik nicht für wirklich sicher und schlagen vor, für das eGouvernment anderer Lösungen zum Beispiel auf der Basis des PGP-Standards aufzubauen. Die Telekom und das „Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik“ (BSI) haben diese Sicherheitsbedenken allerdings als unbegründet zurückgewiesen. Auch sind DE-Mail-Adressen nur fürs Erste kostenfrei für den Bürger. Für die Zukunft behalten sich die Anbieter vor, dafür Gebühren zu verlangen, um ihre Infrastrukturkosten zu decken.

Autor: Heiko Weckbrodt