Dresdner Solaranlagen auf Italien. Abb.: PR
Leipzig, 17.2.2012: Der Leipziger Energierechtler Martin Maslaton hat die Pläne von Bundeswirtschaftsminister PhilippRösler (FDP) kritisiert, die Einspeise-Förderung für Solaranlagen stärker zu deckeln als bisher geplant. „Durch immer neue Kürzungspläne bei der Solarförderung ist in der Branche mit immerhin über 100.000 Beschäftigten jegliche Investitionssicherheit verloren gegangen. Auch Sachsen mit seinen über 60 Solarfirmen leidet darunter“, erklärte Maslaton.
Der Leipziger Anwalt, der sich nach eigenen Angaben auf die Rechtslage rund um die erneuerbaren Energien spezialisiert hat und als Dozent an der TU Chemnitz und der Bergakademie Freiberg tätig ist, verweist darauf, das schon die zu Jahresbeginn 2012 in Kraft getretene Novelle des „Erneuerbare Energien-Gesetzes“ (EEG) die Solarstromförderung um 28 Prozent senke und damit doppelt so schnell wie 2011. Eine weitere Kürzung könne zu „chaotischen Verhältnissen“ in der Industrie und bei den Kunden führen.
Laut Maslaton steht die Solarwirtschaft „unter enormen Kostendruck durch die verdeckt subventionierte Konkurrenz in China“. Bei so mancher deutschen Solarfirma gehe es derzeit um die nackte Existenz. „Erste prominente Insolvenzen wie bei Solar Millennium und Solon sowie die Schwierigkeiten bei Q-Cells und Conergy sprechen Bände.“
Andererseits seien in den vergangenen drei Jahren die Kosten für schlüsselfertige Solaranlagen dank technischen Fortschritts und Massenfertigung in Fernost beträchtlich gesunken. „Damit konnte der Rückgang der Einspeisevergütung kompensiert werden“, so der Jurist. hw
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