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Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal, im gespräch mit Heliatek-Technik-Chef Martin Pfeiffer (rechts) in Dresden. Foto: Heiko Weckbrodt

EU-Kommissar Oettinger: Wettbewerbsrecht schließt besondere Förderung für Nanoelektronik nicht aus

Obergrenzen sollten Subventionswettlauf verhindern – doch den Rest der Welt schert EU-internes Wettbewerbsrecht wenig Dresden, 10. Mai 2017. Bisher hindern von Brüssel gesetzte Obergrenzen die Mitgliedsstaaten der EU oft daran, die Nanoelektronik und andere Schlüsseltechnologien für die gesamte Wirtschaft so stark zu fördern wie es einige US-Bundesstaaten und asiatische Tigerstaaten tun. Damit wollte die EU verhindern, dass sich die Regierungen ihrer Mitgliedsländer endlose Subventions-Wettbewerbe liefern, um Großinvestoren an Land zu ziehen. Allerdings zeigt sich mehr und mehr, dass sich andere Staaten außerhalb der Europäischen Union denkbar wenig darum scheren. Eine der Folgen: In jüngster Vergangenheit wurden teure Chipfabriken eher außerhalb Deutschlands und der EU angesiedelt.