Dresdner Kammer stützt sich auf Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft

Dresden, 26. Mai 2020. Die Handwerkskammer Dresden hat sich erneut für eine Sonderwirtschaftszone in der Lausitz in der Zeit nach der Kohle eingesetzt. In dieser Zone könnten beispielsweise niedrigere Gewerbesteuersätze, höhere Investitions-Zuschüsse, weniger Bürokratie und mehr Forschungsförderung gelten, erklärte Kammerpräsident Jörg Dittrich und berief sich dabei auf ein Kurzgutachten des „Instituts der deutschen Wirtschaft“ (IW), das die FDP- Bundestagsfraktion zum Thema „Sonderwirtschaftszonen“ in Auftrag gegeben hatte.

Kammerpräsident: Corona-Nachwehen verstärken Strukturwandel-Probleme noch

„Wir müssen für die Entwicklung der Lausitz nach der Kohle unbedingt auch neue Instrumente in den Blick nehmen“, betonte Dittrich. „Die Nachwehen der Corona-Pandemie werden auch die Lausitz treffen. Gepaart mit den Folgen des Strukturwandels ist die Aufgabe, vor der wir stehen, noch gewachsen. Eine Sonderwirtschaftsregion in der Lausitz wäre eine Möglichkeit weitreichende Maßnahmen durchzuführen und zu bündeln.“

IW befürwortet Sonderzonen für Zeit nach der Braunkohle

Das IW hatte in dem Gutachten Sonderwirtschaftszonen für die Braunkohlereviere Rheinland, Mitteldeutschland und Lausitz befürwortet. „Die drei Regionen, die jeweils vier Kreise und kreisfreie Städte mit Tagebauaktivitäten und Kohlekraftwerken umfassen, sollen durch vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren, einen Ausbau der Universitäten und Hochschulen sowie eine Förderung von privatwirtschaftlichen Innovationen und Investitionen in die Lage versetzt werden, nicht nur den Wegfall der kohlebezogenen Wertschöpfung zu kompensieren, sondern in 20 Jahren zu führenden Innovationsregionen aufzusteigen“, heißt es in der Untersuchung.

Weltweit Tausende Sonderwirtschaftszonen

Laut IW gibt es weltweit etwa 4300 Sonderwirtschaftszonen, zum Beispiel in China, Vietnam und mehreren Entwicklungsländern. In der EU gibt es demnach rund 100 Sonderwirtschaftszonen, zum Beispiel in Polen und Italien.

Ifo: Solche Zonen locken vor allem Briefkastenfirmen an

Solche Zonen mit besonderen Erleichterungen und Steuerermäßigungen sind allerdings nicht unumstritten. Ifo-Forscher hatten bereits davor gewarnt, dass solche Sonderwirtschaftszonen wahrscheinlich vor allem Briefkastenfirmen in die Lausitz locken würden.

Autor: Oiger

Quellen: HWK Dresden, IW

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