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Bedingungsloses Grundeinkommen durch 70 % Pauschal-Steuer finanzierbar

Sachsens Hightech-Gründer leiden unter Risikokapital-Lücken. Foto: Heiko Weckbrodt

Foto: Heiko Weckbrodt

FU Berlin: Instrument würde Beschäftigungsniveau um 5 % senken

Berlin, 20. August 2015. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre durch starke Steuererhöhungen finanzierbar, würde aber das Beschäftigungsniveau in Deutschland um 5 % senken, die Erwerbstätigung von Frauen würde noch stärker zurückgehen. Das geht aus einer Studie von Wirtschaftswissenschaftlern der FU Berlin hervor. Demnach müsste der Staat alle Arbeitseinkommen pauschal mit knapp 70 Prozent besteuern – inklusive aller Arbeitnehmersozialversicherungsbeiträge – um ein pauschales Grundeinkommen für jeden Bürger in Höhe von monatlich 800 Euro für Erwachsene und 380 Euro für Minderjährige zu finanzieren.

Im Ergebnis würde das Beschäftigungsniveau in der Bundesrepublik um 5 % sinken, speziell Frauen würden etwa acht Prozent weniger Erwerbsstunden erbringen. Die Überlegung dabei: Wer ein bedingungsloses Grundeinkommen erhält, wird kaum noch bereit sein, Teilzeitjobs – unter dieser Schwelle anzunehmen. Unterm Strich würden vor allem einkommensschwache Männer von einem bedingungslosen Grundeinkommen profitieren, während für mittlere und hohe Einkommensbezieher die Abgabenlast deutlich steigen würde,

Anders als die meisten anderen Länder haben in Deutschland de facto alle Bürger schon jetzt Anspruch auf ein Grundeinkommen, nämlich den Hartz-IV-Satz beziehungsweise das entsprechende Sozialgeld. Dieses Grundeinkommen ist allerdings nicht bedingungslos, das von Hart-IV-Empfängern Anstrengungen mit dem Ziel gefordert werden, ihre Arbeitslosigkeit zu beenden. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen, wie es gelegentlich von einigen Gruppierungen gefordert wird, würden solche Auflagen wegfallen.

In der Schweiz ist für 2016 eine Volksabstimmung zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Höhe von 2.500 Franken (etwa 2.325 Euro) geplant. „Würde ein Grundeinkommen in dieser Höhe in Deutschland eingeführt, träten deutlich stärkere Effekte auf“, betonen die Studienautoren.

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Heiko Weckbrodt hat Geschichte studiert, arbeitet jetzt in Dresden als Wirtschafts- und Wissenschaftsjournalist und ist Chefredakteur und Admin des Nachrichtenportals Oiger. Er ist auch auf Facebook, Twitter und Google+ zu finden.