Innerchinesische Konflikte überfordern Apparat zunehmend, ist Exil-Chinesin Pei Xu überzeugt

Dresden, 28. Mai 2015. Die kommunistische Herrschaft in China ist weit weniger stabil, als von westlichen Beobachtern oft angenommen. Das hat die Exilchinesin, Menschenrechts-Aktivistin und Publizistin Dr. Pei Xu bei einem Vortrag über Chinas Führer Xi Jinping im Hannah-Arendt-Institut in Dresden eingeschätzt. Der KP-Apparat sei mit den innerchinesischen Konflikten – seien es nun wirtschaftliche Probleme, Stadt-Land-Konflikte, Demokratieforderungen oder Kritik an Umweltproblemen – sichtlich überfordert. „Das System kann jederzeit zusammenbrechen“, ist Pei Xu überzeugt.

Xi Jinping stützt sich vor allem auf Popularität im Volke

Auch Chinas „starker“ Mann, KP-Chef Xi Jinping, sei gar nicht so stark wie er nach außen glauben machen wolle. Xi sei permanent damit beschäftigt, seine Position innerhalb der Partei zu behaupten. Insofern seien seine vielen Reformversprechen und Anti-Korruptions-Kampagnen auch mit Vorsicht zu betrachten. Der KP-Chef stütze seine Macht vor allem auf seine Popularität in der Bevölkerung. Und die wiederum basiere auf mehreren Säulen: Einerseits genieße er einen Vertrauensbonus, weil er und seine Eltern zwar als kommunistische Führungskader groß wurden, aber auch mehrfach unter Repressionen zu leiden hatten. Zum Anderen sei seine Frau als Volksliedsängerin und Propagandistin bei den Massen beliebt. Auch legitimiere sich der Parteichef durch eine gewisse Rückbesinnung auf Konfuzius und dessen Lehren. Außerdem kämen Xis Kampagnen gegen Bestechlichkeit gut beim Volke an, meint Dr. Pei Xu.

Repressionen trafen auch die Xi-Familie

Xi Jinping wurde 1953 in Peking als Sohn des (gemäßigten) kommunistischen Führungskaders Xi Zhongxun, geboren. Sein Vater brachte es bis zum Propagandaminister und Vize-Ministerpräsidenten, fiel aber 1962 in Ungnade. Ähnlich erging es seinem Sohn, der zeitweise zur Zwangsarbeit aufs Land geschickt wurde, später aber dann doch Karriere in Chinas KP machte. 1987 heiratete er die beliebte Volkslied-Sängerin Peng Liyuan. Ende 2012 wurde er KP-Generalsekretär, seit 2013 ist er auch Chinas Staatspräsident. Laut Einschätzung von Pei Xu ist Xi aber immer eine Marionette des Parteiapparats geblieben, dem er eher diene, als ihn zu beherrschen. „Und dieses KP-Regime ist ein Fleischwolf.“ Autor: Heiko Weckbrodt

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