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Google-Abgabe vor dem Aus?

Abb.: BSF

Abb.: BSF

85 % der Internet-Nutzer gegen Leitsungsschutzrecht

Berlin, 4. Dezember 2014: Eine große Mehrheit von 85 Prozent der Internetnutzer ist gegen das vor anderthalb Jahren eingeführte „Leistungsschutzrecht“ (LSR), das letztlich vor allem darauf hinausläuft, dass Google den Presseverlagen Abgaben für Kurzzitate in den Suchmachinen-Ergebnissen zahlen sollte. 42 Prozent der Befragten gaben an, oft oder ausschließlich in Suchmaschinen nach aktuellen News zu fahnden. Das hat eine Umfrage unter 1019 Netznutzer ergeben, die der deutsche Hightech-Verband „Bitkom“ bereits im September in Auftrag gegeben hatte.

Verlage knickten vor Google ein

Das LSR war vor allem auf Betreiben des Springer-Konzerns zustande gekommen, dessen Chefs sich darüber ärgerten, dass Google Werbeeinnahmen mit Zitaten von Artikeln verdient, die andere erstellt haben. Google stellte sich jedoch quer. Der US-Konzern drohte allen Nachrichten-Verbreitern an, sie aus den News-Ergebnissen zu streichen, wenn sie nicht freiwillig auf Entgelte verzichten. So gut wie alle Verlage gingen darauf letztlich ein – womit das als „Lex Google“ verspottete Gesetz zum Papiertiger geworden ist.

Bundestag debattiert über LSR-Abschaffung

Der Bitkom hatte das LSR von Anfang an als Innovationsbremse kritisiert und abgelehnt. „Nachrichtenseiten im Internet bekommen einen Großteil ihrer Besucher über Suchmaschinen, was ihnen höhere Werbeerlöse verschafft. Beide Seiten profitieren voneinander“, betone Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder im Vorfeld einer Beratung im Bundestag. Im Plenum wird heute über einen von der Opposition eingebrachten Gesetzentwurf abgestimmt, der die Aufhebung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger vorsieht. Autor: Heiko Weckbrodt

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