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Bitkom: Rundfunkgebühr noch zu hoch

Abb.: ARD

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Berlin, 14. März 2014: Eine weitere Absenkung der Rundfunkgebühr hat der deutsche Hightech-Verband „Bitkom“ in Berlin gefordert. „Die Rundfunkgebühr war bei der Umstellung auf eine Haushaltsgebühr wie erwartet zu hoch angesetzt. Die Mehreinnahmen sollten über geringere Beiträge vollständig zurückgeführt werden und den Beitragszahlern zugute kommen“, erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

Gebührenpflicht erst auf Computer-Besitzer ausgedehnt, dann folgte Steuermodell

Hintergrund: Zunächst hatten die Sendeanstalten begonnen, ihre Programme auch im Internet zugänglich zu machen, damit sie ab 2007 dann dafür eine Fernsehgebühr für Haushalte verlangen konnte, die keinen Fernseher haben. Im nächsten Schritt hatten Anfang 2013 Bund und Länder die Runfunkgebühr, mit der die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiosender finanziert werden, von einer Nutzungsgebühr auf eine De-facto-Steuer für alle Haushalte umgewandelt. In der Folge stiegen die Einnahmen von ARD, ZDF & Co. stärker als erwartet.

Nur um 48 statt 78 Cent gesenkt

Die von den Ministerpräsidenten der Länder eingesetzte Kommission „KEF“ hat jetzt zwar eine Senkung der Fernseh-Steuer um 48 Cent auf 17,50 Euro pro Monat beschlossen. Um die Mehreinnahmen vollständig an die Bürger zurückzugeben, wären jedoch 78 Cent fällig gewesen. Autor: Heiko Weckbrodt

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