Mountain View/Berlin, 27. November 2012: Der Internetkonzern „Google“ hat heute eine Kampagne „Verteidige dein Netz!“ gegen das geplante deutsche „Leistungsschutzrecht“ gestartet. Der Suchmaschinen-Betreiber fordert auf seiner Startseite und im Kontaktnetzwerk „Google+“ die Nutzer auf, Druck auf ihre Abgeordneten auszuüben, damit diese den Gesetzentwurf kippen.
Der Kabinettsentwurf sieht vor, dass Nachrichten-Aggregatoren im Internet künftig Geld dafür zahlen (oder darauf verzichten) sollen, wenn sie redaktionelle Presseartikel auf ihre Portale setzen. Google verweist jedoch auf den Grundsatz der Informationsfreiheit und das traditionelle Urheberrecht in Deutschland, welches das sogenannte „kleine Zitat“ mit Quellenangabe als zulässig erklärt. Insofern kann man das geplante Leistungschutzrecht, über das der Bundestag demnächst entscheidet, durchaus als eine Art „Lex Google“ zu Gunsten der Verlage sehen – die sich im Übrigen in der Vergangenheit oft regelrecht darum drängelten, bei „Google News“ gelistet zu werden. Die Verlage wiederum argumentieren – ebenfalls nachvollziehbarerweise – „Google News“ generiere für den US-amerikanischen Internetkonzern generiere erhebliche Werbeeinnahmen durch weiterverbreitete Geisteswerke anderer. Heiko Weckbrodt
Googles Kampagnenvideo:
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