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Bundestag erwägt Internetausschuss

Abb.: Bundestag, Arndt Oehmichen

Berlin, 8.2.2012: Der Bundestag wird möglicherweise bald einen neuen Ausschuss erhalten, der sich mit dem digitalen Wandel in der Gesellschaft dauerhaft beschäftigt. Das sieht ein Vorschlag aus der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ vor. Der Hightech-Branchenverband „Bitkom“ begrüßte den geplanten Internet-Ausschuss.

Der Bundestag hatt die Internet-Enquete-Kommission vor zwei Jahren eingesetzt. Das temporäre Gremium hat sich seitdem unter anderem mit dem Urheberrecht im Netz, der Netzneutralität, der digital gestützten Bürgerbeteiligung und ähnlichen Themen beschäftigt. „Die Netzpolitik braucht einen dauerhaften Platz im Parlament“, forderte nun auch Bitkom-Präsident Dieter Kempf. hw

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