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Bundestag: Warteschleifen ab 2013 gratis, Vorrang für Internetleitungen

Abb.: Bitkom

Berlin, 27.10.2011: Telefonwarteschleifen sollen künftig grundsätzlich kostenlos für die Anrufer sein. Außerdem müssen Gas-, Elektrititäts- und Bahnunternehmen ihre Rohre und Leitungen fortan gegen ein „angemessenes Entgelt“ zur Verfügung stellen, wenn schnelle Internetleitungen verlegt werden. Das sieht die neue Fassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG-Novelle), das der Bundesrat heute verabschiedet hat. Erwartet wird allerdings, dass der Bundesrat, der ebenfalls zustimmen muss, zunächst den Vermittlungsausschuss anrufen wird.

Demnach sollen nach einer Übergangsfrist von einem Jahr die Warteschleifen bei Service-Rufnummern immer gratis sein. Und beim Breitband-Ausbau können die TK-Unternehmen notfalls die Mitnutzung von vorhandenen Leitungswegen erzwingen, wenn keine Sicherheitsgründe dagegen sprechen. Laut Telekom kosten allein der Tiefbau rund 50.000 Euro pro Kilometer verlegten Breitbandkabel.

Vom Tisch ist dagegen der von der Opposition geforderte „Universaldienst“, der de facto auf eine Verpflichtung hätte hinaus laufen können, bis ins letzte Kuhdorf Glasfaserleitungen zu verlegen.

Sachsen hinkt beim Breitband-Ausbau hinterher

Nach Angaben der Bundesnetzagentur ist der Breitbandausbau in jüngster Vergangenheit stark vorangekommen: So investierten die deutschen Netzbetreiber zwischen 1998 und 2010 über 93 Milliarden Euro in die Telekommunikationsnetze, knapp sechs Milliarden allein im vergangenen Jahr. Breitbandanschlüsse mit mindestens einem Megabit pro Sekunde sind in Deutschland heute für knapp 99 Prozent der Haushalte (Sachsen: 96,4 Prozent) verfügbar. Zudem haben bundesweit nun 40 Prozent der Haushalte Internetzugänge mit mindestens 50 Megabit je Sekunden (Sachsen: 18 Prozent), 2009 waren es erst zehn Prozent. Heiko Weckbrodt

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