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Bundestrojaner schnüffelte schon 50 bis 100 Mal

Bundestrojaner - ist er nun echt oder nicht? Abb.: Bobzin/ Wikipedia

Abb.: Bobzin/ Wikipedia

Berlin, 16.10.2011: Ermittlungsbehörden von Bund und Ländern haben den „Bundestrojaner“ bisher bereits 50 bis 100 Mal eingesetzt. Das berichten „Spiegel“, die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) und „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FASZ) unter Berufung auf unterschiedliche Quellen.

So habe das Bundeskriminalamt (BKA) das Schnüffelprogamm seit 2010 in sieben Fällen verwendet, um die Computer militanter Islamisten aus der Ferne zu durchsuchen, berichtet „Der Spiegel“. In 20 weiteren Fällen habe das BKA mit dem Trojaner Internettelefonate und E-Mail-Verkehr abgehört. Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), hat derweil geschätzt, dass die staatliche Spionage-Software seit 2009 etwa 35 Mal pro Jahr von Bundes- und Landesdienststellen verwendet wurde. Er verteidigte den Einsatz als notwendig.

Hintergrund: Der „Chaos Computer Club“ (CCC) hatte kürzlich einen Bundestrojaner in die Hände bekommen, analysiert und ihn danach als verfassungsrechtlich bedenklich kritisiert (Der Oirger berichtete).

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